2.43.6 (k1972k): A. Bericht von BM Scheel über seine China-Reise

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Bericht von BM Scheel über seine China-Reise

(11.43 Uhr)

BM Scheel berichtet ausführlich über seine Gespräche mit führenden Mitgliedern der Regierung der Volksrepublik China. 12

12

Siehe 125. Sitzung am 27. Sept. 1972 TOP 2. - Scheel hatte die Volksrepublik China vom 10. bis 14. Okt. 1972 besucht. Erste Gespräche führte er am 11. Okt. 1972 mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Li Hsien-nien und dem Außenminister Chi Peng-fei über die außenpolitischen Grundsätze der friedlichen Koexistenz, der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung. Entgegen ihrer ursprünglichen Auffassung hatte sich die chinesische Regierung zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 11. Okt. 1972 noch vor Beginn der Delegationsgespräche bereit erklärt. In den Delegationsgesprächen waren u. a. die Europa- und die Entspannungspolitik und deren Grenzen diskutiert worden. Dabei hatte die chinesische Delegation hinsichtlich der bevorstehenden MBFR-Verhandlungen Misstrauen geäußert und die Tragfähigkeit von Vereinbarungen mit der Sowjetunion angezweifelt. Vgl. die Gesprächsaufzeichnungen des AA vom 12. Okt. 1972 in AAPD 1972, S. 1525-1532, und das gemeinsame Kommuniqué in Bulletin Nr. 143 vom 13. Okt. 1972, S. 1723. - Ministerpräsident Chou En-lai hatte Scheel die Unterstützung für den Aufnahmeantrag der Bundesrepublik in die UNO zugesagt sowie Interesse an Bahrs Besuch in Moskau am 9./10.  Okt. 1972 und den Verhandlungen mit der DDR bekundet. Zudem war er auf die Grenzprobleme mit der Sowjetunion eingegangen, welche die im Grenzfluss Ussuri gelegene und von chinesischen Truppen am 2. März 1969 besetzte Insel Demjansk betrafen. Vgl. die Gesprächsaufzeichnung des AA vom 13. Okt. 1972 in AAPD 1972, S. 1532-1534, zu Gesprächen mit Vertretern des Außenhandelsministeriums am 14. Okt. 1972 vgl. die Aufzeichnung des AA von diesem Tag in AAPD 1972, S. 1535-1540.

Der Bundeskanzler verläßt das Kabinett um 12.20 Uhr. BM Scheel übernimmt den Vorsitz im Kabinett.

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