2.45.1 (k1972k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(10.05 Uhr)

Das Kabinett nimmt von der Anlage 1 nebst Nachtrag sowie von der Anlage 2 nebst Nachtrag zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 1

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 auf Vorschlag des AA Sigismund Freiherr von Braun zum Botschafter, auf Vorschlag des BMA ein Direktor beim Bundesinstitut für Berufsbildungsforschung und zwei Ministerialräte, im BMVg ein Ministerialdirigent und ein Ministerialrat. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMVg dem Abschluss eines Arbeitsvertrags mit einem Angestellten nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst zugestimmt werden. Gemäß Nachtrag zu Anlage 1 sollten im BMI ein Ministerialdirigent und drei Ministerialräte, auf Vorschlag des BMJ zwei Oberstaatsanwälte beim Bundesgerichtshof und auf Vorschlag des BMWF Dr. Ulrich Engelmann zum Ministerialdirektor und ein Ministerialdirigent ernannt werden. Gemäß Nachtrag zu Anlage 2 sollten auf Vorschlag des BMA der Direktor der Hauptstelle der Bundesanstalt für Arbeit Alfred Kohl zum Präsidenten des Landesarbeitsamts Südbayern und der Leitende Verwaltungsdirektor Dr. Ferdinand Dücker zum Vizepräsidenten des Landesarbeitsamtes Hessen ernannt werden. Dazu sollte der BMA beauftragt werden, den Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit und die beteiligten Landesregierungen zu hören.

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