2.47.2 (k1972k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(10.23 Uhr)

Das Kabinett billigt die Ernennungsvorschläge der Anlage 1 der Einladung zu Punkt 1 der TO. 4

4

Ernannt werden sollten auf Vorschlag des Bundeskanzleramts ein Direktor im Bundesnachrichtendienst, im BMI ein Leitender Regierungsdirektor und im BMJ ein Ministerialrat.

Auf Vorschlag von BM Schmidt beschließt das Kabinett ferner:

„Die Bundesregierung wird nach Anhörung des Zentralbankrats der Deutschen Bundesbank dem Herrn Bundespräsidenten vorschlagen, Herrn Dr. Hans Georg Emde mit Wirkung vom 1. Januar 1973 für die Dauer von 8 Jahren zum Mitglied des Direktoriums der Deutschen Bundesbank zu bestellen. Der Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen wird beauftragt, namens der Bundesregierung den Zentralbankrat zu dem Bestellungsvorschlag anzuhören." 5

5

Vgl. 115. Sitzung am 14. Juni 1972 TOP 3. - Vgl. die Mitteilung der Deutschen Bundesbank vom 11. Jan. 1973 in B 126/26795. - Zu Emdes Wiederbestellung Fortgang 6. Sitzung am 10. Dez. 1980 TOP 3 (B 136/51071).

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