2.48.1 (k1972k): A. Stand der Koalitionsverhandlungen

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Stand der Koalitionsverhandlungen

(9.00 Uhr)

Zu Beginn der Sitzung berichtet BM Scheel über den Stand der Koalitionsverhandlungen. 1

1

Vgl. 131. Sitzung am 14. Nov. 1972 TOP 2 (Verschiedenes). - Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und FDP wurden seit dem 23. Nov. 1972 von Schmidt und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner, der den erkrankten Brandt vertrat, einerseits sowie Scheel und Genscher andererseits geführt. Laut Pressesprecher von Wechmar hatte Scheel erklärt, Organisations- und Personalfragen der künftigen Bundesregierung seien nicht erörtert worden und ohnehin in erster Linie eine Entscheidung des Bundeskanzlers. Im Bereich der Außen-, Deutschland- und Sicherheitspolitik lägen die Grundlagen der gemeinsamen Politik durch die Regierungserklärung vom 28. Okt. 1969 (Stenographische Berichte, Bd. 71, S. 20-34, hier: S. 30-33) und deren anschließende politische Umsetzung bereits fest. Gegenwärtig werde das Thema Wirtschaft und Finanzen behandelt, danach befasse man sich mit gesellschaftspolitischen Themen, insbesondere der Mitbestimmung und Vermögensbildung. Vgl. die Gesprächsaufzeichnungen und Vermerke vom 23. Nov. bis 9. Dez. 1972 in AdsD, Nachlass Ehmke, 1/HE AA 000290 bis 000292, weitere Unterlagen in AdsD, Nachlass Brandt, WBA A 8, Mappen 149 bis 154, den Wortlaut der Bundespressekonferenz vom 29. Nov. 1972 in B 145 I F/260 (Fiche 616) und „Der Spiegel" Nr. 49 vom 27. Nov. 1972, S. 21-25. - Fortgang 2. Sitzung am 20. Dez. 1972 TOP G (Organisationserlaß).

Extras (Fußzeile):