2.5.5 (k1972k): A. Vorbereitung der Bundestagsdebatte über die Ostverträge

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Vorbereitung der Bundestagsdebatte über die Ostverträge

(15.40 Uhr)

Der Bundeskanzler erläutert den voraussichtlichen Ablauf der Plenarsitzungen des Bundestages am 23.-25. Februar 1972 sowie die vorgesehene Beteiligung der Bundesminister an der Debatte. 12

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Siehe 98. Sitzung am 2. Febr. 1972 TOP A. - Der Ältestenrat des Bundestags hatte am 3. Febr. 1972 für die Plenarsitzungen die Sitzungs-, Rede- und Pausenzeiten, die Tagesordnung und den Beratungsablauf festgelegt. Vgl. den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 8. Febr. 1972 in B 136/14015 und 16562.

BM Schiller erklärt seine Bereitschaft zu einem Debattenbeitrag über die Wirtschaftsbeziehungen zum Ostblock. 13

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Vgl. 97. Sitzung am 26. Jan. 1972 TOP 3 (Bildung einer deutsch-sowjetischen Wirtschaftskommission). - Schiller nahm an der Bundestagsdebatte vom 23. bis 25. Febr. 1972 nicht teil.

Der Bundeskanzler bittet die an der Debatte teilnehmenden Kabinettmitglieder, ihre Interventionen auf jeweils etwa 20 Minuten zu beschränken und ihn während der Debatte über beabsichtigte Interventionen zu unterrichten. 14

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Im Deutschen Bundestag wurden die Ostverträge gemeinsam mit dem Bericht zur Lage der Nation 1972, der Großen Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betr. Deutschland- und Außenpolitik (BT-Drs. VI/2700, VI/2828) und dem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betr. Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen (BT-Drs. VI/1523) behandelt. Vgl. Stenographische Berichte, Bd. 79, S. 9739-9826, 9833-9935 und 9941-10003. - Fortgang 100. Sitzung am 16. Febr. 1972 TOP 2.

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