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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(12.30 Uhr)

Das Kabinett nimmt von der Anlage 1 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 4

4

Ernannt werden sollten im AA Johannes von Vacano zum Gesandten und ein Botschaftsrat Erster Klasse, im BMVg Dipl.-Ing. Wolfgang Meißner zum Brigadegeneral und auf Vorschlag des BMV Dr.-Ing. Hermann Lamp zum Präsidenten einer Bundesbahndirektion.

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers stimmt das Kabinett der Ernennung von Senator Horst Grabert zum Staatssekretär und Chef des Bundeskanzleramtes zu. 5

5

Vgl. TOP E dieser Sitzung. - Zur neuen Struktur des Bundeskanzleramts vgl. Bulletin Nr. 168 vom 16. Dez. 1972, S. 1988.

Desgleichen stimmt das Kabinett der von BM Arendt vorgeschlagenen Ernennung des Vizepräsidenten des Bundesversicherungsamtes, Heinz Eicher, zum Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung zu.

Ferner erklärt das Kabinett vorbehaltlich der vom BMI und BMF noch vorzunehmenden Prüfung gemäß Kabinettbeschluß vom 11.10.1967 6 seine Zustimmung zur Ernennung von Stadtrat Dr. Hubert Abreß 7, München, zum Staatssekretär im Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau. Bei der Versetzung von Staatssekretär Dr. Storck in den Wartestand am 15. Januar 1973 8 soll gleichzeitig erklärt werden, daß vorgesehen sei, ihn an anderer Stelle zu verwenden. 9

6

Danach wurden Ernennungsvorschläge für Beamte des höheren Dienstes erst ab der Besoldungsgruppe B 5 aufwärts vom BMI und BMF auf mögliche Bedenken hin überprüft. Vgl. 96. Sitzung am 11. Okt. 1967 TOP 6 (Kabinettsprotokolle 1967, S. 475).

7

Von den Bearbeitern korrigiert aus: „Abress".

8

Der Zusatz „am 15. Januar 1973" wurde durch Kabinettsbeschluss vom 20. Dez. 1972 nachträglich eingefügt. Vgl. 2. Sitzung am 20. Dez. 1972 TOP I.

9

Storck wird Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bau- und Bodenbank AG.

Auf Vorschlag von BM Leber beschließt das Kabinett, daß BM Schmidt Stellvertreter des Bundesministers der Verteidigung wird. Die formelle Vertretungsliste für die übrigen Kabinettsmitglieder soll in der nächsten Kabinettsitzung beschlossen werden. 10

10

Vgl. 2. Sitzung am 20. Dez. 1972 TOP B.

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