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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(14.40 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Anlagen 1 und 2 (nebst Nachtrag hierzu) zu Punkt 1 der TO zustimmend Kenntnis. 8

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 auf Vorschlag des BMWF Dr. Helmut Gutzler zum Vizepräsidenten des Bundeskartellamts, ein Direktor beim Bundesbeauftragten für den Steinkohlenbergbau und die Steinkohlenbergbaugebiete sowie ein Ministerialrat, auf Vorschlag des BMV Dr. Hermann Strebl zum Vizepräsidenten einer Bundesbahndirektion. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMV der Eintritt in den Ruhestand des Präsidenten der Bundesanstalt für Gewässerkunde Dr.-Ing. Josef Wallner hinausgeschoben werden. Der Nachtrag zu Anlage 2 enthielt den Vorschlag des BMWF, mit dem Leiter des Rechenzentrums der Bundesfinanzverwaltung Dr. Arndt Liesen einen Arbeitsvertrag nach der Allgemeinen Dienstordnung für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst (ADO) mit Bezügen eines Bundesbeamten der Besoldungsgruppe B 3 abzuschließen.

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