1.13.12 (k1975k): I. Äußerungen von Regierungsmitgliedern zum Konjunkturaufschwung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[I.] Äußerungen von Regierungsmitgliedern zum Konjunkturaufschwung

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.35 Uhr)

Der Bundeskanzler bittet die Kabinettmitglieder, bei Äußerungen zum erwarteten Konjunkturaufschwung darauf zu achten, daß ihre Äußerungen nicht widersprüchlich ausgelegt werden können. Die folgenden zwei Themen sollen in der Öffentlichkeit nicht erörtert werden:

Die Möglichkeit eines neuen Konjunkturprogramms und die Einführung eines steuerlichen Verlustrücktrags. Zum letzten Punkt verweist der Bundeskanzler auf seine Erklärung in der Haushaltsdebatte am 19. März 1975.

Der Bundeskanzler bittet PSt Haehser und St Rohwedder, ihre Minister von dieser Sprachregelung telefonisch zu unterrichten.

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