1.17.15 (k1975k): E. Flankierende Maßnahmen VW

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Flankierende Maßnahmen VW

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.30 Uhr)

BM Friderichs führt in die gemeinsame Tischvorlage des BMWi und BMF vom 22. April 1975 ein. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Friderichs und Apel, StM Wischnewski sowie St Eicher beteiligen, kommt das Kabinett überein, für die Schaffung von 18 000 neuen Arbeitsplätzen in den Jahren 1975 bis 1977 105 Mio. DM bereitzustellen. Der BMF wird im Einvernehmen mit dem BMWi dafür Sorge tragen, daß diese Mittel durch Umschichtung von entsprechend hohen, noch nicht festgelegten Mitteln aus den Konjunkturprogrammen 1974 aufgebracht werden.

Außerdem wird die Bundesanstalt für Arbeit ihre Instrumente voll einsetzen, und die Bundesregierung wird darüber hinaus die Mittel des Europäischen Sozialfonds in Anspruch nehmen. Der BMWi wird gebeten, die Zahl der 1974 freiwillig ausgeschiedenen VW-Arbeitnehmer festzustellen und mitzuteilen.

Der Bundeskanzler bittet, die Punkte, die außerhalb der Tagesordnung nicht aufgerufen werden konnten, für die nächste Kabinettsitzung vorzusehen.

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