1.19.1 (k1975k): 1. Ereignisse in Stockholm

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[1.] Ereignisse in Stockholm

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

1)

Der Bundeskanzler berichtet über den Ausgang des Geschehens in Stockholm, wie er von MP Palme telefonisch durchgegeben wurde. Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

2)

Der Bundeskanzler kommt auf die Andeutung von BM Genscher zurück, daß die Regierung des Südjemen wahrscheinlich bereit sei, die fünf anläßlich des Lorenz-Falls freigelassenen Häftlinge in die Bundesrepublik Deutschland zurückzuführen. Mit Ausnahme von BM Maihofer, der zunächst klären möchte, ob die Berliner Täter mit denen von Stockholm ganz oder teilweise identisch seien, wird zugestimmt. Die Bundesregierung soll der Regierung in Südjemen auf dem dafür technisch geeigneten Wege unverzüglich eine entsprechende politische Absichtserklärung zukommen lassen. Das formelle Ersuchen soll dann auf dem üblichen Behördenwege nachfolgen. Durch die Vorweginformation an die südjeminitische Regierung soll sichergestellt werden, daß die freigelassenen Häftlinge nicht zwischenzeitlich das Land verlassen.

3)

Im Zusammenhang damit soll der Berliner Senat noch in dieser Nacht gebeten werden, verstärkten Personen- und Objektschutz sicherzustellen unter Beachtung besonderer Schutzmaßnahmen für die Herren Lorenz und Albertz (diese Mitteilung ergeht durch Chef BK an Bürgermeister Schütz ca. 2.30 Uhr. Schütz sagt Chef BK zu, sich unverzüglich darum zu kümmern). Es soll auch mit Pastor Albertz gesprochen werden.

Außerdem übernimmt es Minister Weyer, unverzüglich für besondere Schutzmaßnahmen für die schwedische Botschaft in Bonn zu sorgen.

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