1.28.4 (k1975k): C. USA-Besuch von Bundespräsident Walter Scheel

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] USA-Besuch von Bundespräsident Walter Scheel

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.31 Uhr)

BM Genscher berichtet über den Besuch des Bundespräsidenten in den USA, insbesondere über sein erfolgreiches Auftreten vor beiden Häusern des Kongresses. BM Genscher erläutert außerdem aufgrund seiner Gespräche in den USA die Erwartungen der US-Regierung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung sowie ihre Haltung zu dem deutsch-brasilianischen „Regierungsabkommen über eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie". Das Kabinett nimmt Kenntnis.

Der Bundeskanzler kündigt eine Erklärung zur Unterzeichnung dieses Abkommens am 25. Juni 1975 an. Das Kabinett erklärt sich mit dem Vorschlag von BM Genscher einverstanden, daß durch eine parlamentarische Anfrage der Bundesregierung die Möglichkeit gegeben werden soll, zu dem Abkommen und seiner öffentlichen Bewertung Stellung zu nehmen.

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