1.40.1 (k1975k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.45 Uhr)

Chef BK erinnert daran, daß der Bundeskanzler am 17. September 1975 vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung über die wirtschafts-, haushalts- und finanzpolitischen Entscheidungen des Kabinetts vom 27./28. August und 10. September 1975 abgeben wird. Ferner berichtet er über die vorläufige Tagesordnung der Sondersitzung des Bundesrates am 19.9.1975.

Es schließt sich eine Aussprache an über die Vorbereitung der Kabinettsitzung am 10.9.1975 sowie der Bundestagssitzung am 17.9.1975, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Maihofer, Leber, Frau Focke, Vogel, Ravens, Rohde, Apel sowie Chef BK, StM Wischnewski, PSt Haar, die St Eicher und Schlecht und SRS Grünewald beteiligen. In diesem Zusammenhang wird an Hand einer Tischvorlage des BPA vom 3.9.1975 (BPA/INLAND) die Informationspolitik und Öffentlichkeitsarbeit zum „Programm der Bundesregierung zur Stärkung von Bau- und anderen Investitionen" erörtert. Das Kabinett nimmt davon Kenntnis mit der Maßgabe, daß auf S. 3 der Tischvorlage unter III. 2 die Formulierung „... aus Mitteln des Konjunkturprogramms 75/76" ersetzt wird durch „... aus Mitteln des Bau/Investitionsprogramms".

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