1.53.3 (k1975k): 7. Europafragen

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

7. Europafragen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(16.20 Uhr)

a) EG-Sozialkonferenz (Tagung der Wirtschafts-, Finanz-, Sozialminister und Sozialpartner) vom 18. November 1975

BM Arendt und BM Friderichs verzichten auf Vortrag.

b) EG-Ratstagung (Finanzminister) vom 24. November 1975

BM Apel verzichtet auf Vortrag.

c) Tagung des Europäischen Rates am 1./2. Dezember 1975

Der Bundeskanzler erklärt, BM Genscher und er würden bei der Tagung des Europäischen Rates das Ergebnis der Kabinettberatung in Gymnich vertreten.

d) EG-Ratstagung (Budgetrat) am 3. Dezember 1975

Der Bundeskanzler erklärt, daß die Haltung der Bundesrepublik Deutschland im Budgetrat vom Ergebnis des Europäischen Rates vom 1. und 2. Dezember 1975 abhängig gemacht werden müsse. Er erklärt sich bereit, die im Budgetrat anstehenden Fragen anhand der ihm vorzulegenden Aufzeichnung beim Europäischen Rat anzusprechen.

Extras (Fußzeile):