1.56.5 (k1975k): 4. Maßnahmen zur Verbesserung der Haushaltsstruktur außerhalb des Haushaltsstrukturgesetzes; hier: Fahrkostenzuschuß und Beihilfen

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Maßnahmen zur Verbesserung der Haushaltsstruktur außerhalb des Haushaltsstrukturgesetzes; hier: Fahrkostenzuschuß und Beihilfen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.50 Uhr)

StS Hartkopf trägt anhand seiner Tischvorlage vom 16. Dezember 1975 vor. BM Gscheidle weist darauf hin, daß von den beabsichtigten Streichungen bei den Fahrkostenzuschüssen die Empfänger niedriger Einkommen und insbesondere ein großer Teil der Bediensteten der Bundespost betroffen werden. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Gscheidle, Friderichs und StS Hartkopf beteiligen, bittet der Bundeskanzler, einen Kabinettbeschluß im Umlaufverfahren bis Ende der Woche herbeizuführen, um eine sachgerechte Prüfung durch die beteiligten Ressorts sicherzustellen.

StS Hartkopf berichtet in diesem Zusammenhang auf Wunsch des Bundeskanzlers über das am 16. Dezember 1975 geführte Spitzengespräch mit den Gewerkschaften. Der Bundeskanzler betont die Notwendigkeit, bei Äußerungen zur bevorstehenden Tarifrunde Zurückhaltung zu üben. Er bittet, alle Beteiligten durch ein Fernschreiben des BMI hierauf hinzuweisen.

Extras (Fußzeile):