1.57.5 (k1975k): B. Sitzung des Sicherheitsrates der UN am 12.1.1976: Teilnahme Israels

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Sitzung des Sicherheitsrates der UN am 12.1.1976: Teilnahme Israels

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.24 Uhr)

StM Moersch teilt mit, daß Israel erklärt habe, es werde an der Sitzung des Sicherheitsrates der UN am 12. Januar 1976 nicht teilnehmen, wenn auch die PLO anwesend sei.

Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Vorschlägen in der Anlage 1 nebst Nachtrag zu Punkt 2 der Tagesordnung im Umlaufverfahren herbeigeführt. Der Beschluß ist am 23. Dezember 1975, 13.00 Uhr, wirksam geworden.

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