1.20.6 (k1976k): 6. Bericht der Bundesregierung über die Lage, Entwicklung und Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Bericht der Bundesregierung über die Lage, Entwicklung und Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.14 Uhr)

BM Friderichs erläutert den Mittelstandsbericht sowie die dazu verteilte Tischvorlage. Auf Antrag von BM Rohde wird gegenüber der Tischvorlage der ursprüngliche Text auf den Seiten 109 und 110, Ziffer 4.4 mit redaktionellen Änderungen wiederhergestellt, auf den Seiten 126/127 werden die Ziffern 6.1, 6.2 und 6.4 in der Fassung der Tischvorlage übernommen.

Auf Antrag von BM Apel wird auf S. 154 im 1. Absatz der letzte Satz gestrichen. Dabei besteht Übereinstimmung, daß eine Prüfung von evtl. notwendigen Rückbürgschaften davon unberührt bleibt.

Das Kabinett beschließt mit den genannten Änderungen gemäß Kabinettvorlage des BMWi vom 13. Mai 1976 - II A 1 - 020792. Entsprechend dem Beschluß des Kabinetts zu Punkt 7 TO entfällt die Klammer auf Seite 126 des Berichts.

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