1.28.12 (k1976k): D. Leistungsfähigkeit der Rentenversicherung

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Leistungsfähigkeit der Rentenversicherung

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.20 Uhr)

BM Franke fragt, ob Pressemeldungen über die angebliche künftige Leistungsunfähigkeit der Rentenversicherung zutreffen.

StS Eicher bestreitet, daß diese Meldungen zutreffen. Der Bundeskanzler bittet darum, daß vom BMA Zahlenangaben zur Gegenargumentation zur Verfügung gestellt werden und daß insgesamt die Antwort in der Öffentlichkeit auf die geäußerten Befürchtungen zu verstärken sei.

Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Vorschlägen in Anlage 1 und 2 zu Punkt 2 der Tagesordnung sowie zu den Beratungsergebnissen zu den Punkten 3, 4 und 5 a) der Tagesordnung im Umlaufverfahren herbeigeführt.

Extras (Fußzeile):