1.31.6 (k1976k): B. Zwischenfall an der Grenze zur DDR

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Zwischenfall an der Grenze zur DDR

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.20 Uhr)

PSt Baum gibt einen Bericht über die bisherigen Erkenntnisse zu dem Verhalten der BGS-Streife am 2. August 1976 in der Nähe von Eschwege, das gestern zu einem Protest der DDR im Bundeskanzleramt und bei StS Gaus geführt hat. Er kündigt an, daß BMI die Angelegenheit untersuchen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen werde.

Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Vorschlägen in den Anlagen 1 und 2 zu Punkt 2 TO sowie zu dem Beratungsergebnis zu Punkt 3 TO im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am Donnerstag, dem 5. August 1976 um 12.00 Uhr wirksam geworden.

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