1.45.1 (k1976k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.23 Uhr)

Frau PSt Schlei gibt einen Überblick über die Tagesordnung der Sitzung des Bundesrates am 12. November 1976.

Es schließt sich eine Aussprache an über Form und Inhalt des Gesprächs, das die BM Maihofer, Friderichs und Matthöfer morgen in Hannover mit der niedersächsischen Landesregierung über die in Niedersachsen geplante kerntechnische Entsorgungsanlage führen werden. An der Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler, die BM Maihofer, Ravens, Friderichs, Matthöfer, Apel, Rohde und Vogel. Der Bundeskanzler nimmt in diesem Zusammenhang Bezug auf die Kabinettsitzung vom 9. Juni 1976, in der beschlossen worden war, daß das Kabinett im Zuge der Vorbereitung der 5. Novelle zum Atomgesetz nochmals mit den durch den Gesamtkomplex aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen befaßt werden soll.

Frau PSt Schlei unterrichtet das Kabinett sodann über die Tagesordnung der heutigen Bundestagssitzung.

BM Leber erläutert anhand einer Tischvorlage den wesentlichen Inhalt der von ihm abzugebenden Regierungserklärung aus Anlaß der Versetzung der Bundeswehrgenerale Krupinski und Franke in den einstweiligen Ruhestand. In der anschließenden Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Vogel, Genscher, Leber, Apel, Gscheidle, Ertl, Friderichs, Maihofer und Rohde beteiligen, werden verschiedene Textänderungen vorgeschlagen.

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