1.48.1 (k1976k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.10 Uhr)

Frau PSt Schlei weist auf die heutige Sitzung des Deutschen Bundestages hin und erinnert an den Terminplan für die Zeit ab 14. Dezember 1976.

Der Bundeskanzler teilt mit, daß Kabinettsitzungen zur abschließenden Vorbereitung der Regierungserklärung für Montag, den 13. Dezember 1976 von 9.00 bis 14.00 Uhr und Dienstag, den 14. Dezember 1976 ab 15.00 Uhr (mit offenem Ende) einberufen werden.

Zur Frage des Zeitpunkts der Debatte über die Regierungserklärung im Bundestag kommt es zu einer kurzen Aussprache, die unter Beteiligung der Vorsitzenden der SPD- und FDP-Fraktionen fortgesetzt werden soll.

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