1.49.4 (k1976k): 2. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(17.26 Uhr)

Das Kabinett nimmt von der Anlage 1 nebst Nachtrag vom 14. Dezember 1976 sowie den Anlagen 2 und 3 zu Punkt 2 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis.

BM Gscheidle schlägt ergänzend vor, den Ministerialdirektor Dr. Reemts (BMV) zum Präsidenten des Hauptprüfungsamtes der Deutschen Bundesbahn zu ernennen und nach dorthin zu versetzen. Das Kabinett stimmt zu mit dem Vorbehalt, daß das formelle Einverständnis des BMI und des BMF nachträglich eingeholt wird.

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über die Liste der Parlamentarischen Staatssekretäre in den einzelnen Ressorts.

Weiterhin erinnert er an den Kabinettsbeschluß vom 25. März 1970, in dem der Personalaustausch zwischen den Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt geregelt worden ist.

Auf Frage von BM Leber bestätigt Chef BK, daß die bisherige Regelung der gegenseitigen Vertretung der Regierungsmitglieder vorläufig weitergilt.

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