1.5.5 (k1976k): 3. Ausbauprogramm der Flugsicherung in der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 1975-1980

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Ausbauprogramm der Flugsicherung in der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 1975-1980

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.09 Uhr)

Nach einer Einführung durch St Ruhnau erklärt sich das Kabinett mit dem gemeinsamen Vorschlag von BMF, BMVg und BMV einverstanden, daß die Kabinettvorlage des BMV vom 6.1.1976 (L 6/60.60.02/6116 Vm/75) im Kabinett nicht besprochen zu werden braucht, weil alle dort behandelten Punkte bereits geklärt sind. Die notwendigen Finanzierungsraten zum Ausbau der Flugsicherung werden jeweils wie bisher bei den jährlichen Haushaltsansätzen und den Ansätzen zur mehrjährigen Finanzplanung festgelegt.

St Ruhnau gibt außerdem auf Fragen des Bundeskanzlers und von BM Apel einen Überblick über die zivil-militärische Zusammenarbeit bei der Flugsicherung sowie über die für die Zukunft vorgesehene Aufgabenstellung der Organisation Eurocontrol.

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