1.7.8 (k1976k): A. Folgerungen aus dem Diäten-Urteil

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Folgerungen aus dem Diäten-Urteil

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.59 Uhr)

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett vom Ergebnis des Koalitionsgesprächs über legislative Konsequenzen aus dem Diäten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Er bittet, von der Entsendung von Beamten als Sachverständige in den Sonderausschuß des Bundestages abzusehen. Es findet eine kurze Aussprache statt, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Maihofer, Genscher, Vogel und Leber beteiligen. Der Bundeskanzler kündigt an, er werde die Ministerpräsidenten der Länder auf die Arbeit des Sonderausschusses hinweisen und die Mitwirkung der Landtage anregen.

Extras (Fußzeile):