1.12.1 (k1977k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.12 Uhr)

StM Wischnewski gibt einen Überblick über den voraussichtlichen Ablauf der Sitzungen des Bundestages in dieser Woche.

StM Wischnewski unterrichtet die Kabinettmitglieder ferner über das Ergebnis des Gesprächs, das er auf Wunsch des Kabinetts mit dem Bundestagspräsidenten über Möglichkeiten einer alternativen Eintragungsregelung bei Bundestagssitzungen für Regierungsmitglieder geführt hat. Mit dem Bundestagspräsidenten sei vereinbart worden, daß jeweils mittwochs zu den Kabinettsitzungen die Anwesenheitsliste im Vorraum zum Kabinettsaal ausgelegt werde. An den übrigen Sitzungstagen müsse die Eintragung hingegen entsprechend der gesetzlichen Regelung im Bundeshaus erfolgen.

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