1.13.10 (k1977k): A. Erteilung der Strafverfolgungsermächtigung wegen Offenbarung und Veröffentlichung geheimer Vorgänge im Falle Dr. Traube

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Erteilung der Strafverfolgungsermächtigung wegen Offenbarung und Veröffentlichung geheimer Vorgänge im Falle Dr. Traube

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.40 Uhr)

BM Maihofer erläutert die Kabinettvorlage. Es findet eine ausführliche Aussprache statt, an der sich außer dem Bundeskanzler die BM Genscher, Maihofer, Vogel, Apel, Ertl, Huber und PSt Hauff beteiligen. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers bittet das Kabinett die BM Maihofer und Vogel, unter Berücksichtigung der Kabinetterörterung durch leitende Beamte eine endgültige Formulierung für die Erteilung der Strafverfolgungsermächtigung erarbeiten zu lassen, die anschließend vom Bundeskanzler, BM Genscher, BM Maihofer und BM Vogel zu billigen ist. Falls in dieser Vierer-Abstimmung keine Einigung erzielt werden kann, soll der Punkt erneut im Kabinett beraten werden.

Extras (Fußzeile):