1.16.4 (k1977k): 5. Europafragen;

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Europafragen;

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.42 Uhr)

a) EG-Ratstagung (Wirtschafts- und Finanzminister) vom 18. April 1977

Das Kabinett nimmt einen Bericht BM Apels zur Kenntnis.

b) EPZ-Ministertagung (London) vom 18./19. April 1977

Das Kabinett nimmt einen Bericht StM Dohnanyis zur Kenntnis. In der anschließenden Erörterung wird von einigen Kabinettmitgliedern die deutsche Afrikapolitik angesprochen. Der Bundeskanzler schlägt vor, daß das AA die Bundesminister, die dies wünschen, über seine konzeptionelle Arbeit zum Afrika-Komplex im letzten Jahr unterrichtet und zu einem späteren Zeitpunkt einen Bericht im Kabinett gibt.

c) EG-Ratstagung (Agrarminister) am 25./26. April 1977

Das Kabinett nimmt einen Vortrag BM Ertls zur Kenntnis und stimmt seinen Vorschlägen in der Tischvorlage des BML vom 19. April 1977 zu.

PSt Hauff gibt auf Bitte des Bundeskanzlers einen kurzen Bericht zur Problematik der Uranlieferungen durch Kanada und die USA. Der Bundeskanzler bittet den BMFT um eine Notiz für sein Gespräch mit Präsident Carter in London.

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