1.18.6 (k1977k): A. Folgerungen Demonstrationen Grohnde

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Folgerungen Demonstrationen Grohnde

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.10 Uhr)

BM Maihofer gibt eine Bewertung des Demonstrationsverlaufs in Grohnde und trägt daraus zu ziehende Konsequenzen vor. Schwerpunkt der Konsequenzen müsse im Bereich von Maßnahmen bei Polizei und Justiz liegen. Ein Verbot der sogenannten K-Gruppen und die Verschärfung des Demonstrationsstrafrechts dagegen seien keine erfolgsversprechenden Mittel. Der Bundeskanzler erklärt, daß er das Thema der Polizeiausbildung und des Polizeieinsatzes bei der Besprechung der Regierungschefs am 6. Mai 1977 ansprechen wolle, und bittet BMI um eine entsprechende Vorbereitung. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Vogel und Ravens beteiligen, nimmt das Kabinett zustimmend Kenntnis.

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