1.2.1 (k1977k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.10 Uhr)

StM Wischnewski trägt zum Stand der Vorbereitung der Bundestagsdebatte in der kommenden Woche vor. Der Bundeskanzler bittet insbesondere die BM Friderichs, Apel, Ehrenberg, Leber und Rohde, sich auf ein Eingreifen in die Debatte vorzubereiten.

An einer kurzen Aussprache über die Öffentlichkeitsarbeit zum BAföG-Bericht beteiligen sich der Bundeskanzler und die BM Rohde und Apel.

Das Kabinett stimmt dem Vorschlag zu, StM Wischnewski und im Fall seiner Verhinderung PSt Baum mit der Vertretung der Bundesregierung in den Sitzungen des Ältestenrates des Deutschen Bundestages zu beauftragen und den Präsidenten des Deutschen Bundestages durch ein Schreiben des Bundeskanzlers entsprechend zu unterrichten.

Extras (Fußzeile):