1.24.1 (k1977k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(8.35 Uhr)

St Schüler berichtet über den vorgesehenen Ablauf der Sitzungen des Bundestages in dieser Woche und gibt eine Vorschau auf die kommende Sitzungswoche (2. Lesung und Schlußabstimmung über den Haushalt).

Es schließt sich eine Aussage an über die Gründe der Absetzung des Zeitgesetzes von der Tagesordnung des Bundestages für die Sitzung an diesem Donnerstag, an der sich der Bundeskanzler, die BM Franke, Ravens, Maihofer, Frau Schlei sowie St Schüler beteiligen. Der Bundeskanzler hält es für notwendig, daß die Versuche, mit unseren östlichen Nachbarn zu einer Abstimmung über die Einführung der Sommerzeit zu kommen, auf offiziellem Wege über die Botschaft in Warschau bzw. die Ständige Vertretung bei der DDR intensiviert werden. Er bittet Chef BK, das Notwendige zu veranlassen.

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