1.24.8 (k1977k): C. Zeitliche Behandlung des Haushaltsentwurfs 1978 und des Finanzplans 1977 bis 1981

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Zeitliche Behandlung des Haushaltsentwurfs 1978 und des Finanzplans 1977 bis 1981

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.30 Uhr)

Die von BM Apel vorgelegte Zeitplanung wird auf Wunsch des Bundeskanzlers dahingehend geändert, daß die Kabinettberatung über den materiellen Inhalt des Haushalts und der Finanzplanung für den 14. September, gfs. auch noch den 15. September vorgesehen wird. Formell kann der Haushalt dann am 21. September beschlossen werden. Eine Grundsatzaussprache ist weiterhin für den 31. August vorgesehen.

BM Apel wird in seinem Hause prüfen lassen, ob es möglich ist, durch Vorwegnahme des Stehsatzes den Zeitbedarf für den Ausdruck so zu verringern, daß der Entwurf unmittelbar nach dem 21. September Bundestag und Bundesrat zugeleitet werden kann. Für diesen Fall könnte die Einbringungsrede und die 1. Lesung im Bundestag bereits am 28./29. September erfolgen. BM Apel wird in der nächsten Kabinettsitzung berichten, ob dies technisch möglich ist.

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