1.28.5 (k1977k): 3. Vorhaben der zivilen Verteidigung für die 8. Wahlperiode

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Vorhaben der zivilen Verteidigung für die 8. Wahlperiode

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.10 Uhr)

BM Maihofer erläutert die Kabinettvorlage des BMI vom 22. Juni 1977 (ZV 1 - 710 000/57 VS-NfD). BM Ertl trägt ergänzend zu dem Bereich „Zivile Verteidigungsreserve" vor.

An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich die BM Leber, Ravens, Apel, Maihofer, Ertl und Vogel sowie StM v. Dohnanyi. Dabei wird Einvernehmen darüber erzielt, daß heute keine finanzwirksamen Beschlüsse gefaßt werden sollen.

Zu den Bereichen „Erweiterter Katastrophenschutz" und „Schutzbau" beschließt das Kabinett gemäß Kabinettvorlage des BMI.

Zu dem Bereich „Zivile Verteidigungsreserve" beschließt das Kabinett, daß der Staatssekretärs-Ausschuß - diesmal unter Beteiligung des BML anstelle BMBau - die damit zusammenhängenden Fragen prüfen und dem Kabinett Vorschläge vorlegen soll.

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