1.31.4 (k1977k): A. Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 30. März 1977 betr. die Einbeziehung der Beamten, Richter und Soldaten in den allgemeinen Familienlastenausgleich

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 30. März 1977 betr. die Einbeziehung der Beamten, Richter und Soldaten in den allgemeinen Familienlastenausgleich

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.43 Uhr)

BM Maihofer unterrichtet das Kabinett über den wesentlichen Inhalt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und weist auf einige daraus sich ergebende Konsequenzen hin. Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich die BM Gscheidle, Apel, Vogel und Maihofer sowie StM v. Dohnanyi und PSt Brück beteiligen.

Extras (Fußzeile):