1.38.6 (k1977k): 6. Grundsatzvorschläge zum Schutz vor Straßen- und Schienenverkehrslärm

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Grundsatzvorschläge zum Schutz vor Straßen- und Schienenverkehrslärm

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(15.45 Uhr)

Nach Vortrag durch BM Gscheidle erklärt BM Apel, daß er wegen der finanziellen Tragweite auf einer Regelung durch Gesetz besteht. Das Kabinett nimmt nach einer Aussprache, an der sich der Vizekanzler, die BM Apel und Frau Huber sowie PSt Baum beteiligen, von einer Beschlußfassung Abstand. Es bleibt vorbehalten, nach Durchführung eines Chefgesprächs zwischen BMI, BMV und BMF eine Entscheidung des Kabinetts im Umlaufwege herbeizuführen.

Extras (Fußzeile):