1.4.13 (k1977k): A. Berücksichtigung der Sitzungswochen des Bundestages bei der Terminierung von Reisen von Bundesministern ins Ausland

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Berücksichtigung der Sitzungswochen des Bundestages bei der Terminierung von Reisen von Bundesministern ins Ausland

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(15.45 Uhr)

Der Bundeskanzler bittet, daß sich in Sitzungswochen, in denen absehbar die absolute Stimmenmehrheit im Deutschen Bundestag benötigt wird, kein Kabinettmitglied im Ausland befindet.

Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Friderichs und Leber sowie der Abg. Hoppe beteiligen, wird vereinbart, daß das Bundeskanzleramt in Kontakten mit den Geschäftsführungen der Koalitionsfraktionen die entsprechenden Sitzungswochen, in denen derartige Abstimmungen anstehen, feststellt und die Kabinettmitglieder rechtzeitig unterrichtet.

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