1.41.1 (k1977k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.08 Uhr)

StM Wischnewski gibt einen Überblick über die Tagesordnung des Bundestages in der laufenden Sitzungswoche.

Der Bundeskanzler begrüßt die Absicht von BM Friderichs, in der heutigen Haushaltsdebatte das Wort zu ergreifen, und benutzt diese Gelegenheit, ihm vor seinem Ausscheiden aus dem Kabinett für das 5-jährige ausgezeichnete Zusammenwirken zu danken. Er verbindet sein Bedauern über das Ausscheiden von BM Friderichs mit den besten Wünschen für dessen neue Aufgabe. BM Friderichs dankt für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und für das Verständnis, das sein Entschluß bei dem Bundeskanzler und im Kabinett gefunden hat.

BM Apel gibt Hinweise zur parlamentarischen Behandlung des Gesetzentwurfs zur Steuerentlastung und Investitionsförderung. Der Bundeskanzler spricht sich dafür aus, das weitere Vorgehen auch im Koalitionsgespräch der kommenden Woche im Beisein von BM Apel und je einem Mitglied der Koalitionsfraktionen zu erörtern. Er bittet BM Ehrenberg, bei diesem Gespräch Ausführungen über den Zusammenhang zwischen der Lohnpolitik der Tarifpartner und der Gestaltung des Einkommen- und Lohnsteuertarifs zu machen.

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