1.5.7 (k1977k): A. Bau des Kernkraftwerks in Brokdorf und die für den 19.2.1977 vorgesehene Demonstration in Brokdorf

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Bau des Kernkraftwerks in Brokdorf und die für den 19.2.1977 vorgesehene Demonstration in Brokdorf

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.05 Uhr)

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über die Schreiben von MP Stoltenberg aus Schleswig-Holstein vom 25. Januar und vom 1. Februar 1977.

Es schließt sich eine ausführliche Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler, die BM Maihofer, Ravens, Vogel, Friderichs, Ertl, Matthöfer, Frau Huber, PSt Brück, St Schüler sowie die Abg. Mischnick und Wehner beteiligen.

Der Bundeskanzler faßt das Ergebnis mit Zustimmung des Kabinetts wie folgt zusammen:

Das Kabinett hat sich heute auf Wunsch der BM Maihofer, Matthöfer und Friderichs mit aktuellen Fragen aus dem Kernkraftwerksbereich beschäftigt und bei dieser Gelegenheit auch zwei Briefe von MP Stoltenberg an den Bundeskanzler behandelt.

Es wurde verabredet, noch in dieser Woche einen Brief des Bundeskanzlers an MP Stoltenberg und eine Erklärung der Bundesregierung zu erarbeiten, die dann MP Stoltenberg zugeleitet und auch veröffentlicht werden soll. Die Entwürfe sollen kurzfristig mit den betroffenen Ressorts und außerdem mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen abgestimmt werden.

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