1.7.6 (k1977k): 6. Entwurf eines Neunten Gesetzes über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Entwurf eines Neunten Gesetzes über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(16.20 Uhr)

Das Kabinett beschließt nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Genscher, Ravens sowie die PSt Buschfort, Brück und Haar beteiligen, gemäß Kabinettvorlage des BMA mit der Maßgabe, daß auf S. 9 der Begründung in der Überschrift zu B. die Worte „auf das Preisgefüge" sowie Absatz 2 dieses Abschnitts gestrichen werden.

Extras (Fußzeile):