1.11.14 (k1985k): 12. Verschiedenes (Fortsetzung)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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12. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.08 Uhr)

b) Geistig-kulturelle Bauten in Bonn und Berlin

Der Bundeskanzler erläutert seine Vorstellungen für folgende Vorhaben:

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Deutsches Historisches Museum in Berlin,

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Sammlung zur deutschen Geschichte in Bonn,

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Kunsthalle in Bonn,

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Nationale Mahn- und Gedenkstätte in Bonn.

Abschließend unterrichtet er das Kabinett, er habe BM Schneider bis auf weiteres damit beauftragt, die Vorbereitung und Durchführung der entsprechenden Entscheidungen und Maßnahmen der Bundesregierung in seine Verantwortung zu übernehmen, ohne daß dadurch etwas an der Ressortzuständigkeit geändert werde.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler, die BM Schneider und Genscher sowie StM Mertes beteiligen. Dabei teilt BM Schneider zu der Mahn- und Gedenkstätte mit, daß die vom BT-Präsidenten hierzu angeregte Bundestagsdebatte möglichst noch im Mai 1985 und die Grundsteinlegung Ende 1986 in der Gronau stattfinden würden.

BM Genscher bittet, bei der Konzeption der beiden Museen in Berlin und Bonn darauf zu achten, daß nicht der Eindruck einer bewußten Trennung in Deutsche Geschichte bis zum Ende des 2. Weltkrieges in Berlin und seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland in Bonn entstehe. Außerdem solle die Bonner Sammlung nicht erst mit der Verkündung des Grundgesetzes, sondern bereits mit der Zeit unmittelbar nach Kriegsende beginnen. Der Bundeskanzler erklärt hierzu, daß sich diese Anregungen mit seinen Vorstellungen deckten. Das Berliner Museum solle die Zeit von der Frühgeschichte bis zur Gegenwart und die Bonner Sammlung die Zeit seit dem Zusammenbruch von 1945 erfassen.

BM Schneider weist auf ein weiteres Bonner Projekt hin: das Gästehaus des Bundes auf dem Petersberg. Hierzu ergibt sich eine Aussprache, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Schäuble, Schneider, Genscher und Kiechle beteiligen.

Nach Auskunft von BM Schäuble werde in Kürze darüber ein Gespräch mit dem BT-Haushaltsausschuß geführt werden. Es fehle jedoch noch das von dort angeforderte Gutachten zur Wirtschaftlichkeit. BM Genscher verdeutlicht, daß es zwei unterschiedliche Nutzungskonzepte gebe, zum einen die ausschließliche Unterbringung von Staatsgästen und zum anderen auch eine zwischenzeitliche Mitnutzung durch andere private Interessenten. Da dies die Wirtschaftlichkeit beeinflusse, müsse hierüber eine Entscheidung getroffen werden. Er sei für eine reine Staatsnutzung. Außerdem müsse entgegen andersgerichteter Vorstellungen des Haushaltsausschusses das Haus am Venusberg als Dienstwohnung des Bundesministers des Auswärtigen erhalten bleiben, auch wenn es bei Nichtbedarf weitervermietet werden könne.

Der Bundeskanzler erklärt in diesem Zusammenhang, daß auch er in Richtung Staatsnutzung tendiere. Dies hindere nicht, für Einzelfälle auch noch etwas anderes einzuplanen. Abschließend bittet er BM Schneider, auch bei diesem Projekt zügig ans Werk zu gehen.

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