1.12.3 (k1985k): 3. Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 524/84 - Beschluß)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 524/84 - Beschluß)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.50 Uhr)

BM Kiechle erläutert die Kabinettvorlage des BML vom 14. März 1985 in der durch Schreiben vom 21. März und 3. April 1985 geänderten Fassung (Az. 321 - 3520 - 1/1). Er unterstreicht dabei, daß der Bundesrat den Gesetzentwurf der Bundesregierung sehr positiv aufgenommen habe.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BML.

Extras (Fußzeile):