1.29 (k1985k): 96. Kabinettssitzung am 27. August 1985

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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96. Kabinettssitzung
am Dienstag, dem 27. August 1985

Teilnehmer: Kohl, Genscher (bis 10.45 Uhr), Zimmermann (bis 10.50 Uhr), Engelhard, Bangemann (bis 10.50 Uhr), Windelen, Blüm, Geißler (bis 10.01 Uhr), Dollinger, Schwarz-Schilling, Schneider, Wilms, Warnke, Schäuble, Ade (Bundespräsidialamt), Schreckenberger (Bundeskanzleramt; bis 10.40 Uhr), Ost (BPA), Sudhoff (BPA), Lorenz (Bundeskanzleramt), Waffenschmidt (BMI; ab 10.52 Uhr), Häfele (BMF), von Geldern (BML), Würzbach (BMVg), Karwatzki (BMJFG; ab 10.01 Uhr), Probst (BMFT; bis 10.44 Uhr und ab 10.49 Uhr), Grimm (Bundeskanzleramt), Teltschik (Bundeskanzleramt), Jung (Bundeskanzleramt; bis 10.28 Uhr), Bindert (Bundeskanzleramt), Lutz (Bundeskanzleramt). Protokoll: Lischka.

Beginn: 9.00 Uhr

Ende: 10.54 Uhr

Ort: Bundeskanzleramt

Tagesordnung:

1.

Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - TOP-1-Liste.

2.

Bericht der Bundesregierung über „Die deutsche Sprache in der Welt".

3.

Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN „Zentrales Verkehrs-Informations-System (ZEVIS) beim Kraftfahrt-Bundesamt" - BT-Drs. 10/2226.

4.

Personalien.

5.

Internationale Lage.

6.

Verschiedenes

a)

Überprüfung des geltenden Wein- und Lebensmittelrechts

b)

Aktuelle Spionagefälle

c)

Besuch der Leipziger Messe

d)

Bundestag

Vortrag des BMJFG.

Beginn der Kabinettsitzung: 9.07 Uhr.

Der Bundeskanzler begrüßt die Kabinettmitglieder zur ersten Sitzung nach der Sommerpause und weist darauf hin, daß für die parlamentarische Arbeit in dieser Legislaturperiode nur noch etwas mehr als 12 Monate verblieben. Mit Oktober 1986 beginne der Wahlkampf für die Bundestagswahl 1987 in voller Breite. Die Bundesregierung habe gewaltige Aufräumungsarbeiten geleistet. Sie sei eine der erfolgreichsten Regierungen, die in der Bundesrepublik amtiert habe; das gelte auch im internationalen Vergleich. Diese beachtliche Leistung müsse nun der Öffentlichkeit verdeutlicht werden. Die noch vor ihr liegende harte Arbeit werde die Koalition der Mitte nur bewältigen, wenn alle Beteiligten auf eigene Profilierungsbemühungen verzichteten; denn das Team könne nur als Ganzes gewinnen.

Sodann geht der Bundeskanzler kurz auf die aktuellen Spionagefälle ein und verweist auf die vorgesehene ausführliche Unterrichtung durch den BMI.

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