1.37 (k1985k): 104. Kabinettssitzung am 30. Oktober 1985

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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104. Kabinettssitzung
am Mittwoch, dem 30. Oktober 1985

Teilnehmer: Kohl, Zimmermann, Stoltenberg, Windelen, Blüm (bis 10.34 Uhr und ab 10.45 Uhr), Süssmuth, Dollinger, Schneider (bis 11.00 Uhr und ab 11.05 Uhr), Warnke, Schäuble, Blech (Bundespräsidialamt; bis 9.16 Uhr, von 9.20 Uhr bis 10.50 Uhr und ab 10.54 Uhr), Schreckenberger (Bundeskanzleramt; bis 9.30 Uhr und ab 9.35 Uhr), Ost (BPA), Schäfer (BPA; ab 9.32 Uhr), Vogel (Bundeskanzleramt), Stavenhagen (AA), Möllemann (AA; bis 9.55 Uhr und ab 9.59 Uhr), Lorenz (Bundeskanzleramt), Spranger (BMI), Erhard (BMJ), Grüner (BMWi), Rawe (BMP), Probst (BMFT; bis 10.58 Uhr und ab 11.02 Uhr), Pfeifer (BMBW), von Würzen (BMWi; von 9.58 Uhr bis 11.07 Uhr), Florian (BML), Timmermann (BMVg), Ackermann (Bundeskanzleramt; bis 9.58 Uhr, von 10.04 Uhr bis 11.07 Uhr und ab 11.11 Uhr), Fischer (Bundeskanzleramt), Grimm (Bundeskanzleramt), König (Bundeskanzleramt), Teltschik (Bundeskanzleramt), Jung (Bundeskanzleramt), Gundelach (Bundeskanzleramt). Protokoll: Müller.

Beginn: 9.00 Uhr

Ende: 11.20 Uhr

Ort: Bundeskanzleramt

Tagesordnung:

1.

Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - TOP-1-Liste.

2.

Neues Strukturkonzept der deutschen Hochseefischerei.

3.

Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen im Gutachten „Waldschäden und Luftverunreinigungen".

4.

Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN „Situation der erwerbsarbeitslosen Jugend in der Bundesrepublik Deutschland" (BT-Drs. 10/3612).

5.

Personalien.

6.

Internationale Lage.

7.

Verschiedenes

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Waldschadenserhebung 1985

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Sicherheitslage

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Baugesetzbuch

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Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen

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Urabstimmung bei der Lufthansa

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Südamerika-Reise von BM Zimmermann

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Philippinen-Reise von BM Warnke

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Neuregelung des europäischen Stahlmarktes

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Bericht über den ECO-Fin-Rat am 28. Okt. 1985.

Beginn der Kabinettsitzung: 9.08 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Bundeskanzler auf wichtige Termine in den kommenden Wochen hin, wobei er betont, daß die nicht anwesenden Kabinettmitglieder hierüber von ihren Vertretern informiert werden sollen:

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Donnerstag, 7. November 1985 und Freitag, 8. November 1985: Deutsch-Französische Konsultationen; BM Schäuble ergänzt, daß sich hiermit die Plenardebatte im Deutschen Bundestag aus Anlaß des 40jährigen Bestehens der Vereinten Nationen zum Teil überschneide.

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Mittwoch, 13. November 1985: Besuch des Kabinetts bei der Bundeswehr.

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Donnerstag, 14. November 1985: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum 30jährigen Bestehen der Bundeswehr.

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Donnerstag, 21. November 1985: Deutsch-Italienische Konsultationen; der Bundeskanzler hält eine Vorverlegung des Termins auf den 20. November 1985 (abends) für möglich.

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Montag, 25. November 1985, bis Freitag, 29. November 1985: Zweite und dritte Beratung des Bundeshaushalts 1986, dabei Generaldebatte am Dienstag, 26. November 1985; im Hinblick auf die Deutsch-Britischen Konsultationen am Mittwoch, 27. November 1985, bittet BM Schäuble die hierdurch nicht verhinderten Bundesminister, an diesem Tag ihre Einzelpläne im Parlament zu vertreten.

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Montag, 2. Dezember 1985, und Dienstag, 3. Dezember 1985: Europäischer Rat in Luxemburg.

Der Bundeskanzler spricht die Erwartung aus, daß bis zu den Weihnachtsferien ständig eine hohe Präsenz der Kabinettmitglieder in Bonn gewährleistet sei. Die letzte Kabinettsitzung dieses Jahres sei für Dienstag, 17. Dezember 1985, vorgesehen.

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