1.1.6 (k1987k): 5. Verschiedenes (Fortsetzung)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.31 Uhr)

b) Wirtschaftsbeziehungen EG-USA

BM Bangemann informiert das Kabinett über einige Hintergründe der in der Öffentlichkeit wiedergegebenen unterschiedlichen Positionen zwischen EG und USA zu einigen wirtschaftspolitischen Fragen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Genscher, Schwarz-Schilling sowie StM Stavenhagen.

Der Bundeskanzler schlägt vor, das Thema in der nächsten Kabinettsitzung in Zusammenhang mit der Erörterung des Jahreswirtschaftsberichts 1987 erneut aufzugreifen.

c) Rhein-Chlorid-Abkommen von 1976

(10.40 Uhr)

BM Wallmann teilt mit, daß seit dem 5. Januar 1987 die französische Seite sich entsprechend den Bestimmungen des Rhein-Chlorid-Abkommens von 1976 verhalte. Im übrigen sei entsprechend dem Maßnahmenkatalog vom 3. Dezember 1986 die Anzahl der in der Schadstoffliste enthaltenen Stoffe zwischenzeitlich nahezu verdoppelt worden.

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