1.31.2 (k1987k): 3. Bundestag

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.39 Uhr)

BM Schäuble trägt die Schwerpunkte der Tagesordnung des Deutschen Bundestages in dieser Sitzungswoche vor. Er weist auf die Aktuelle Stunde sowie auf eventuelle namentliche Abstimmungen hin. Es sei im übrigen aufgefallen, daß bei zuletzt stattgefundenen Abstimmungen eine Vielzahl von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen gefehlt und damit erforderliche Mehrheiten gefährdet hätten. Er bitte deshalb dringend darum, immer an den Abstimmungen teilzunehmen und dadurch die Arbeit der Parlamentarischen Geschäftsführer zu erleichtern.

Der Bundeskanzler unterstreicht diese Bitte. Er halte es für nicht akzeptabel, wenn ein Abgeordneter der Koalitionsfraktionen unentschuldigt oder ohne zwingenden Grund einer Abstimmung fernbleibe. Er weist sodann auf die Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom 23. bis 27. November 1987 hin, die den Haushaltsberatungen vorbehalten sei.

Anschließend gibt der Bundeskanzler folgende Kabinettermine bekannt:

Montag,

den 23. November 1987,

14.30 Uhr

Mittwoch,

den   2. Dezember 1987,

  9.30 Uhr

Dienstag,

den   8. Dezember 1987,

10.00 Uhr (statt bisher 9.12.1987)

Mittwoch,

den 16. Dezember 1987,

17.00 Uhr

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