1.32.6 (k1987k): 6. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) Bundestag

(14.54 Uhr)

BM Schäuble trägt den vorgesehenen Ablauf der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor. Er weist darauf hin, daß traditionsgemäß während der Haushaltsberatungen immer wieder mit namentlichen Abstimmungen gerechnet werden müsse; dies gelte insbesondere auch für die dritte Lesung am kommenden Freitag. Im übrigen biete der vorgesehene Zeitablauf keinerlei Gewähr dafür, daß einzelne Politikbereiche nicht außerhalb dieser Reihenfolge erörtert würden. Alle Mitglieder der Bundesregierung müßten daher jederzeit mit der Notwendigkeit ihrer Anwesenheit im Bundestag rechnen. Der Bundeskanzler bittet dringend dafür Sorge zu tragen, daß die Bundesregierung während der Debatte jederzeit angemessen präsent ist.

Bundesrat

(14.57 Uhr)

St Stavenhagen unterrichtet kurz über die für den 27. November 1987 vorgesehene Tagesordnung des Bundesrates.

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