1.35.14 (k1987k): ‹14. Personalien›

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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‹14. Personalien›

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(17.48 Uhr)

BM Zimmermann zeigt sich erstaunt über die Entscheidung des BMA hinsichtlich der Neubesetzung der Stelle eines beamteten Staatssekretärs. Für die Zusammenarbeit in vertraulichen Regierungsgremien erwarte er hierdurch Schwierigkeiten. Hinsichtlich I. Nr. 6 des Nachtrags zur Anlage zu Punkt 14 der Tagesordnung enthalte er sich daher der Stimme.

Der Bundeskanzler unterstützt ausdrücklich die mit ihm vorab besprochene Entscheidung von BM Blüm und hebt die fachliche Qualifikation des Vorgeschlagenen hervor. Nach Auffassung von BM Genscher befindet sich BM Blüm mit seinem Vorschlag in voller Übereinstimmung mit den überkommenen Grundsätzen des Berufsbeamtentums.

‹Das Kabinett stimmt den Ernennungs- und Personalvorschlägen unter I. bis V. der Anlage vom 9. Dezember 1987 zu Punkt 12 der seinerzeit vorgesehenen Tagesordnung sowie dem Nachtrag I. bis III. vom 15. Dezember 1987 zur Anlage zu Punkt 12 der damals vorgesehenen Tagesordnung zu; die Vorschläge unter VI. der Anlage vom 9. Dezember 1987 zu Punkt 12 der damals vorgesehenen Tagesordnung nimmt es zur Kenntnis.›

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