1.5.4 (k1987k): 3. Entwurf eines Gesetzes über Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 (Kindererziehungsleistungs-Gesetz - KLG) (Az.: IVb 3 - 40177 - 10 des BMA vom 9.2.1987)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Entwurf eines Gesetzes über Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 (Kindererziehungsleistungs-Gesetz - KLG) (Az.: IVb 3 - 40177 - 10 des BMA vom 9.2.1987)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

werden verbunden behandelt.›

BM Blüm trägt kurz zu den Entwürfen vor. Er weist darauf hin, daß hinsichtlich beider Vorlagen Einvernehmen zwischen den beteiligten Ressorts bestehe.

Zur Verteilung kommt Abdruck des Fernschreibens des BMA vom 9.2.1987, das diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

‹Das Kabinett beschließt Zustimmung zu Punkt 2 der Tagesordnung mit der Maßgabe der aus dem Fernschreiben des BMA vom 9.2.1987 ersichtlichen Änderungen. Dem Beschlußvorschlag des BMA zu Punkt 3 der Tagesordnung wird zugestimmt.›

Extras (Fußzeile):