1.8.1 (k1987k): A. Erklärungen des Bundeskanzlers

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A. Erklärungen des Bundeskanzlers]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Bundeskanzler Frau StM Adam-Schwaetzer, Herrn StM Stavenhagen sowie Frau PSt Berger in ihren neuen Funktionen.

Der Bundeskanzler setzt das Kabinett sodann über eine vorbereitete Erklärung anläßlich des 30. Jahrestages der Römischen Verträge in Kenntnis. Diese Erklärung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

‹Der Bundeskanzler gibt vor dem Kabinett eine Erklärung zu den aktuellen Problemen von Kohle und Stahl ab (Anlage 2 zu diesem Protokoll).›

Es schließt sich eine kurze Erörterung des Themas an, an der sich die BM Stoltenberg, Blüm und Genscher beteiligen. BM Stoltenberg begrüßt die Erklärung und wünscht im übrigen, die öffentliche Diskussion dieses Themas in der Weise zu erweitern, daß auch andere in die Pflicht zu nehmen seien. So könne das Thema Kernenergie/Kohle nicht ausgespart werden; auch die Tarifparteien seien gefordert. Nach Auffassung von BM Blüm, der die Erklärung ebenfalls unterstützt, muß nunmehr schnell in der Frage des Kohlepfennigs entschieden werden. BM Genscher geht von einer einhelligen Befürwortung der Erklärung durch das ganze Bundeskabinett aus. Im übrigen müsse man sich in diesem Zusammenhang intensiv mit der währungs- und wirtschaftspolitischen Entwicklung in Europa befassen, die sich zunehmend schwierig gestalte.

‹Der Bundeskanzler stellt abschließlich 2 uneingeschränkte Zustimmung des Kabinetts zu der Erklärung fest.›

2

So in der Textvorlage.

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