2.19.13 (k1955k): 10. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

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10. Personalien

Staatssekretär Sauerborn begründet die vorgeschlagene Hinausschiebung der Altersgrenze 64 für Präsident Scheuble 65. Der Bundesminister der Finanzen äußert Bedenken im Hinblick auf einen früheren Kabinettsbeschluß, während der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen und Bundesminister Kraft für die beantragte Hinausschiebung eintreten. Das Kabinett beschließt, die Entscheidung zurückzustellen, bis der Bundespersonalausschuß gesprochen hat. Dies allein sei die richtige Rangfolge 66.

64

Der BMA hatte mit Vorlage vom 12. April 1955 (B 134/4221) vorgeschlagen, die Pensionierung von Präsident Scheuble um ein Jahr bis zum 31. Mai 1956 unter der Voraussetzung hinauszuschieben, daß der Bundespersonalausschuß der Hinausschiebung zustimmt.

65

Julius Scheuble (1890-1964). 1918-1927 Bezirksleiter und Redakteur im Zentralverband christlicher Holzarbeiter; 1928-1930 Direktor des städtischen Versicherungsamtes Köln; 1930-1933 Präsident des Landesarbeitsamtes Rheinland in Köln; 1933-1937 erwerbslos; 1937-1945 Angestellter der Aggrippina Allgemeinen Versicherungs AG Köln; 1945 Leiter des Kölner Arbeitsamtes; 1945-1946 Präsident des Landesarbeitsamts der Nordrheinprovinz in Düsseldorf; 1946-1949 Präsident des Zentralamts für Arbeit in der britischen Zone in Lemgo; 1949-1950 Stellvertretender Direktor der Verwaltung für Arbeit des Vereinigten Wirtschaftsgebiets in Frankfurt; 1950-1952 Ministerialdirektor im BMA; 1952-1957 Präsident der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung in Nürnberg.

66

Fortgang 82. Sitzung am 18. Mai 1955 TOP 11.

Außerhalb der Tagesordnung wird folgendes behandelt:

[Es folgen TOP E bis H dieser Sitzung.]

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