2.63.16 (k1955k): D. Rückkehr Otto Johns

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

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[D. Rückkehr Otto Johns]

Der Bundesminister des Innern wirft schließlich die Frage auf, ob zu der Rückkehr des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzamtes John eine Regierungserklärung abgegeben werden solle 90, und deutet die Möglichkeit an, daß die SPD eine derartige Erklärung erwarte. Der Bundeskanzler bringt zum Ausdruck, die Rückkehr Johns sei kein Anlaß für eine Regierungserklärung.

90

Vgl. Sondersitzung am 14. Sept. 1954 TOP A (Kabinettsprotokolle Bd. 7, S. 384). - Dieser TOP wurde ebenfalls allein von den Ministern beraten. - Nach seinem Übertritt in die DDR war John am 12. Dez. 1955 mit Hilfe des dänischen Journalisten Henrik Bonde-Henriksen in die Bundesrepublik zurückgekehrt; er stellte sich der Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamtes zur Verfügung und wurde umgehend durch den Ermittlungsrichter des BGH vernommen. (Bulletin Nr. 237 vom 17. Dez. 1955). - Seebohm notierte hierzu: „Schröder: Resonanz in der Welt sehr viel intensiver als bei uns; klarer Sieg im Kalten Krieg. Das ist kein trojanisches Pferd, sondern eine überaus geschickte Flucht [...]. Keine weiteren Erklärungen, solange Vernehmungen Johns laufen. Große Sorge um Johns persönliche Sicherheit. Er kam freiwillig, obwohl er wußte, daß ihm hier ein Verfahren droht." (N 1178/8d).

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