2.29.4 (k1957k): B. Deutsch-sowjetische Verhandlungen in Moskau

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 10. 1957Das 3. Kabinett Adenauer bei Bundespräsident Theodor HeussTelegramm des FDP-Bundesvorsitzenden Reinhold Maier an  AdenauerEs ist schon wieder fünf Minuten vor Zwölf!CDU-Wahlplakat 1957

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[B.] Deutsch-sowjetische Verhandlungen in Moskau

Der Bundesminister des Auswärtigen nimmt zu der letzten sowjetischen Note Stellung. Er liest den Entwurf einer offiziösen Antwort vor, die durch das Bundespresseamt veröffentlicht werden soll. Abschließend bringt er zum Ausdruck, daß die deutsch-sowjetischen Verhandlungen in Moskau nunmehr beginnen könnten. Das Kabinett stimmt dieser Auffassung zu 29.

29

Siehe 179. Sitzung am 11. April 1957 TOP A. - Vgl. die Note vom 6. Juli 1957 und den vorausgehenden Schriftwechsel in AA B 12, Bd. 286, abgedruckt in DzD III 3/2, S. 1250-1255. - In der Note hatte die sowjetische Regierung die Bereitschaft der Bundesregierung zur Aufnahme bilateraler Wirtschaftsverhandlungen in Moskau begrüßt, ein Junktim zwischen Repatriierungsfrage und Wirtschaftsverhandlungen aber weiterhin abgelehnt. In der Verlautbarung vom 10. Juli 1957 stellte die Bundesregierung u. a. die Übereinstimmung über das Bestehen der Rückführungsfrage fest, dessen Lösung sie nicht als Vorbedingung für die Wirtschaftsverhandlungen machen wollte. Vgl. die Presseverlautbarung in Bulletin Nr. 124 vom 11. Juli 1957, S. 1173 und DzD III 3/2, S. 1258. - Die Verhandlungen begannen am 23. Juli 1957 in Moskau. Gesprächsthemen waren neben Handelsfragen die Repatriierung und die Gewährleistung von Konsularrechten. - Vgl. die Instruktionen für die Verhandlungen in AA B 2, VS-Bd. 280, die Aufzeichnungen über den Stand der Verhandlungen in AA B 1, Bd. 126, B 12, Bd. 467 und B 12, VS-Bd. 3748, vgl. dazu ferner das Kommuniqué vom 23. Juli 1957 in Bulletin Nr. 134 vom 25. Juli 1957, S. 1261, und in DzD III 3/2, S. 1296. - Fortgang dazu 16. Sitzung am 5. März 1958 TOP A (B 136/36117). Unterlagen zu den Vertragsverhandlungen in AA B 63, Bde. 96-108.

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